Kyrsten Sinemas Parteiausstieg stellt Demokrat:innen vor Herausforderung für Senatswahl 2024
Nach Kyrsten Sinemas Austritt aus der Demokratischen Partei soll im Senat alles wie bisher bleiben. Doch mit ihrer Entscheidung stellt die US-Senatorin aus Arizona fast zwei Jahre vor dem Wahltag die nächste Senatswahl in ihrem Heimatstaat komplett auf den Kopf.
Drei Tage nach Raphael Warnocks Stichwahlsieg in Georgia hat Arizonas US-Senatorin Kyrsten Sinema bekanntgegeben, die Demokratische Partei verlassen zu haben. Stattdessen wird Sinema, die 2018 erstmals in den US-Senat gewählt wurde, künftig als unabhängiges Mitglied im Senat sitzen. Warnocks Sieg verschaffte der demokratischen Senatsfraktion eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen.
Sinemas Entscheidung soll nichts an der demokratischen Kontrolle über das Oberhaus des US-Kongresses ändern. Chuck Schumer, dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat zufolge werde Sinema ihre Ausschussmitgliedschaften behalten.
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In einem Gastartikel in The Arizona Republic erklärt Sinema, dass sie wie die meisten Bürger:innen Arizonas in keine der beiden große Parteien passe und sie ihre Arbeit im Senat nicht ändern werde. Sinema war bisher neben Joe Manchin aus West Virgina die wohl moderateste Demokratin im Senat und hatte in den vergangenen zwei Jahren aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse dort maßgeblichen Einfluss auf Joe Bidens Agenda. Wie sich die reduzierte demokratische Mehrheit auf das Tagesgeschäft im Senat auswirken wird, muss sich erst noch zeigen.
Sinemas Parteiwechsel von demokratisch zu unabhängig hat allerdings unmittelbare Auswirkungen auf die Senatswahl 2024 in Arizona. Bisher sah es so aus, als würde Sinema, deren Sitz in zwei Jahren erneut zur Wahl steht, eine Kampfkandidatur vom linken Flügel ihrer bisherigen Partei erwarten. Hierfür wird etwa der Kongressabgeordnete Ruben Gallego gehandelt, der nach Sinemas Ankündigung in einer Spenden-SMS erklärte, über eine eigene Senatskandidatur nachzudenken.
Die bisherigen Umfragen zeigten, dass die demokratischen Vorwähler:innen in Arizona immer mehr von ihrer Vertreterin im Senat abrückten. Zuletzt lag Gallegos Zustimmung im Januar bei 74 Prozent.
Sinemas Kalkül dürfte gewesen sein, 2024 eher in einem Dreierfeld gegen zwei demokratische und republikanische Kandidat:innen bestehen zu können, als bei der demokratischen Vorwahl. Mit ihrer Positionierung als moderate Senatorin, die über Parteigrenzen hinweg arbeitet, könnte Sinema eine ganz eigene Wahlkoalition bilden. Neben unabhängigen Wähler:innen könnte sie versuchen, auch moderate Demokrat:innen und Republikaner:innen in ihr Lager zu ziehen.
Ob der Plan jedoch aufgehen kann, ist ungewiss. So gaben alle drei Gruppen in einer Umfrage von AARP von Anfang September an, überwiegend nicht zufrieden mit der Arbeit ihrer US-Senatorin zu sein.
Sollte sich Sinema für eine Kandidatur entscheiden, müsste sie ebenso wie Kandidat:innen, die an die Vorwahlen teilnehmen, diese bis spätestens 120 Tage vor dem Vorwahldatum registrieren. Dann steht die Demokratische Partei von Arizona vor der Wahl, ob sie überhaupt ein:e eigene:n Kandidat:in ins Rennen schickt. Alternativ steht das Risiko im Raum, dass Sinema mehr demokratische als republikanische Stimmen erhält und so dafür sorgt, dass eine:n Republikaner:in die Senatswahl gewinnt.
Die letzten vier Senatswahlen in Arizona wurden allesamt mit einem Abstand von weniger als 5 Prozentpunkten entschieden. Wie sich eine unabhängige Kandidatur Sinemas auswirken könnte, ist also völlig offen.
Quellen: Politico, Arizona Republic, Axios