Demokrat:innen halten nach siegen in Arizona und Nevada Mehrheit im Senat

US-Wahl 2022

Mark Kelly und Catherine Cortez Masto wurden erneut in den US-Senat gewählt und garantieren der Demokratischen Partei die Mehrheit im Oberhaus des Kongresses.

Mit der Wiederwahl der demokratischen US-Senatorin Catherine Cortez Masto können sich die Demokrat:innen für weitere zwei Jahre die Mehrheit im Senat sichern. Zuvor hatte bereits Cortez Mastos Senatskollege Mark Kelly seinen republikanischen Herausforderer Blake Masters besiegen und sich so eine zweite Amtszeit sichern können.

Seit der Wahlnacht am Dienstag hatte der Republikaner Adam Laxalt vor Cortez Masto gelegen. Seitdem hatte die Amtsinhaberin den Rückstand stetig reduzieren können. So bestand weiterhin die Möglichkeit, dass Cortez Masto mit den noch auszuzählenden Stimmen an Laxalt vorbeiziehen könnte. Dies geschah dann in der Nacht zum Sonntag. Da Laxalt mit den noch ausstehenden Stimmen keinen Weg mehr hatte, Cortez Masto wieder einzuholen, konnte die Demokratin zur Siegerin erklärt werden.

In Arizona sah es andersherum aus. Dort setzte sich der Demokrat Mark Kelly gegen Blake Masters durch. Nachdem absehbar war, dass Masters den Vorsprung Kellys nicht mehr einholen können würde, war sicher, dass er die Wiederwahl gewonnen hatte.

Nach aktuellem Stand kommt die Demokratische Partei auf 50 Sitze im Senat. Durch den Sieg von John Fetterman in Pennsylvania behält Joe Bidens Partei auch ohne den Senatssitz in Georgia die Senatsmehrheit. Mit einem Sieg bei der Stichwahl im Südstaat am 6. Dezember haben die Demokrat:innen zudem die Möglichkeit, ihre Mehrheit auf 51 Sitze auszubauen.

Für die Biden-Administration bedeutet die Mehrheit im Senat unter anderem, dass sie weitere zwei Jahre damit rechnen können, dass die von ihnen nominierten Bundesrichter:innen bestätigt werden. Das gilt auch für Regierungsmitglieder für den Fall, dass Minister:innen vorzeitig ausscheiden sollten.

Weiterhin offen ist, welche Partei zukünftig die Kontrolle über das Repräsentantenhaus bekommen wird. Bisher liegen die Republikaner:innen mit 211 Sitzen vorne. Wer auch immer am Ende gewinnen wird, kann sich aber voraussichtlich nur auf eine kleine Mehrheit stützen. Somit könnten sowohl die Mehrheitsfindung für Gesetzesvorhaben als auch das Regieren kompliziert werden.

Quelle: NBC News