Eine mikroskopische Aufnahme des Coronavirus.
Eine mikroskopische Aufnahme des Coronavirus.

Die US-Wahl in Zeiten des Coronavirus

Verschobene Wahltermine, abgesagte Kundgebungen und kaum noch Spenden: Die Coronavirus-Pandemie hat auch den Wahlkampf in den Vereinigten Staaten mit voller Wucht erwischt. COVID-19 bleibt auch Monate nach dem ersten Fall in den USA eine immense Herausforderung und stellt Kandidaten und Wahlkampfteams vor massive Probleme.

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Wird die US-Wahl stattfinden?

Trotz aller Gerüchte, Donald Trump könnte die Präsidentschaftswahl verschieben ist der Wahltag am 3. November 2020 eine der wenigen Konstanten in all der Unsicherheit um das Coronavirus. Bis heute wurde in den USA noch nie eine landesweite Wahl vollständig verschoben – selbst während des zweiten Weltkriegs, des US-Bürgerkriegs und trotz des Ausbruchs der Spanischen Grippe.

Der 2. Artikel der US-Verfassung legt fest, dass die Präsidentschaftswahl landesweit am selben Tag stattfindet. Ein Bundesstatut grenzt diesen auf den ersten Dienstag nach dem ersten Montag im November ein. Entsprechend ist nur der US-Kongress in der Lage, den Wahltermin zu ändern oder dem Präsidenten per Gesetz zu ermöglichen, die Wahl zu verschieben.

Für die Umsetzung der Wahlen sind jedoch die einzelnen Staaten verantwortlich. Inzwischen veranstalten die meisten Staaten auch andere Wahlen, wie die für den Gouverneurs-Posten, an diesem Tag. Das spart Geld und sorgt für eine höhere Wahlbeteiligung. Während die Staaten diese Wahlen auch in Einklang mit ihren Gesetzen verschieben können, ist unklar, ob das auch für die Abstimmung zur Präsidentschaft möglich wäre.

Trotzdem könnte Donald Trump versuchen, die Wahl per Verordnung auszusetzen oder zu verschieben. Dann müsste vor Gericht geklärt werden, ob er dazu berechtigt ist. Ähnlich verlief es im April in Wisconsin. Der demokratische Gouverneur Wisconsins, Tony Evers, versuchte die Wahlen um zwei Monate zu verschieben, wozu aber nur der dortige Kongress berechtigt ist. Der Supreme Court von Wisconsin gab kurz darauf einer Klage der Republikanischen Partei statt und ordnete an, dass die Wahl wie gehabt stattfinden müsste.

Briefwahl statt Urnengang

Das Coronavirus begann sich ausgerechnet mitten im Vorwahlkampf rasant auszubreiten. Deswegen entschieden zahlreiche Staaten, die Stimmabgabe per Briefwahl zu erleichtern. So wird jedem Wähler ein Antragsschreiben oder in manchen Staaten sogar direkt die Briefwahlunterlagen zugeschickt. Wie gut die Briefwahl als Ersatz für den Urnengang am Wahltag angenommen wird, zeigt die Vorwahl in Wisconsin. Diese wurde nicht verschoben und fand trotz der Pandemie Anfang April statt.

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Auf den ersten Blick wirkt Briefwahl wie die beste Lösung, um während einer Pandemie Wahlen durchzuführen. Allerdings versuchen republikanische Politiker vehement dagegen Stimmung zu machen. Sie behaupten, dadurch würde Missbrauch und Wahlbetrug erleichtert. Studien haben allerdings gezeigt, dass das nicht der Fall ist.

Eingeschränkter Wahlkampf

Noch Anfang März prägten riesige Wahlkampfkundgebungen von Joe Biden, Bernie Sanders und Donald Trump das Bild des Präsidentschaftswahlkampfs. Sie brachten den Kandidaten nationale Aufmerksamkeit und garantierten Berichterstattung in der Lokalpresse. Große Veranstaltungen gestalten sich jedoch seit Ausbruch der Pandemie schwierig. Das gilt ebenso für den Haustürwahlkampf – das so genannte Canvassing.

Sowohl Veranstaltungen als auch Canvassing sind für die Wahlkampfteams unheimlich wichtig, um Unterstützer ausfindig zu machen und später mobilisieren zu können. Um mit den Bedingungen der Pandemie zurechtzukommen, müssen sich die Kampagnen völlig anders aufstellen.

Donald Trump etwa nutzte die täglichen Regierungs-Pressekonferenzen zur Corona-Krise als Kundgebungsersatz. Joe Biden wiederum hält virtuelle Veranstaltungen ab. Wesentlich schwieriger haben es hingegen Kandidaten aller anderen Ebenen – von Bürgermeister- bis zu Kongresswahlen. Besonders für unbekanntere Herausforderer, führt am direkten Kontakt zu den Wählern kein Weg vorbei. Ob Volksfeste, Haustürwahlkampf oder Treffen örtlicher Vereinigungen und Kirchen – all das findet angesichts der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus nicht oder nur eingeschränkt statt.

Am meisten profitieren Amtsinhaber von der aktuellen Situation. Sie verfügen über einen hohen Bekanntheitsgrad in ihrem Wahlkreis und hatten zudem die vergangene Legislaturperiode Zeit, ihre Wahlkampfkasse zu füllen. Schon vor Corona hatten Amtsinhaber in den USA sehr gute Chancen ihre Wiederwahl zu gewinnen. Seit 1964 konnten sie im Schnitt 93 Prozent aller Kongresswahlen für sich entscheiden.

Auswirkungen auf den Zensus

Alle zehn Jahre wird in den USA eine vollständige Volkszählung durchgeführt. 2020 ist es wieder soweit. Das bedeutet, dass dieses Jahr jede Person gezählt wird, die in den USA lebt. Die Daten des Zensus entscheiden für die nächsten zehn Jahre darüber, wie viele Sitze jeder Staat im Repräsentantenhaus erhält und wie Bundesgelder verteilt werden.

Die anhaltende Corona-Pandemie könnten jedoch dazu beitragen, dass die Volkszählung unvollständig wird. Das US Census Bureau ist nämlich auf die Mitarbeit der Bevölkerung angewiesen. Einen Lichtblick gibt es jedoch: In diesem Jahr können die Bürger zum ersten Mal auch online am Zensus teilnehmen und so ihre Informationen digital übermitteln. Das könnte eine entscheidende Erleichterung sein.

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