Neue Vorwahlreihenfolge: Iowas Spitzenplatz bei der demokratischen Präsidentschaftsvorwahl wackelt

Nach den chaotischen Iowa Caucuses 2020 wollen insgesamt 17 Bundesstaaten Iowa als ersten Vorwahlstaat bei der demokratischen Präsidentschaftsnominierung ablösen. Sie bewerben sich um bis zu fünf Plätze der Staaten, die künftig vor den restlichen USA über die demokratischen Präsidentschaftskandidat:innen abstimmen dürfen. Doch Iowa hat einen Plan, den begehrten Status an der Spitze der demokratischen Vorwahlen zu behalten.

Kaum etwas ist so richtungsweisend und wichtig bei den US-Präsidentschaftswahlen wie die Vorwahlen im Bundesstaat Iowa. Für die meisten Kampagnen stehen und fallen ihre Chancen auf die Nominierung ihrer Partei mit dem Abschneiden im Bundesstaat, der seit den 1970er Jahren an der Spitze der Vorwahlen steht – seit 1972 für die Demokratische Partei und ab 1976 bei den Republikaner:innen.

Dass Iowa die Vorwahlen eröffnen, basierte unter anderem darauf, dass die Demokratische Partei den Nominierungsprozess nach dem von Ausschreitungen überschatteten Nominierungsparteitag 1968 öffnen und modernisieren wollte. Iowa selbst hatte damals eigene Reformen angestoßen, um den Prozess repräsentativer zu gestalten. Ausgerechnet mit diesem Ziel steht Iowas Position momentan wieder zur Disposition.

Ein entscheidendes Problem, das gegen den Staat im Mittleren Westen der Vereinigten Staaten angeführt wird, ist dessen geringe Diversität. Iowas Bevölkerung war zum Zensus 2020 zu 84,5 Prozent weiß, im Gegensatz zu 61,6 Prozent in den gesamten USA. Der Staat ist zudem eher ländlich geprägt und hat einen starken landwirtschaftlichen Wirtschaftszweig. So ist Iowa unter anderem der größte Maisproduzent der Vereinigten Staaten. All das unterscheidet ihn inzwischen stark von den restlichen USA und in diesem Fall noch wichtiger, von der Demokratischen Partei.

Iowas Rolle an der Spitze der Vorwahlen wird seit vielen Jahren heiß diskutiert. Erst das Chaos bei der Vorwahl 2020 sorgte allerdings dafür, dass der Prozess von der Demokratischen Partei neu aufgerollt wurde. Damals hatte eine neue Ergebnismeldungs-App versagt, die den Meldeprozess vereinfachen und beschleunigen sollte. Das Ergebnis wurde erst mehrere Tage später bekanntgegeben.

Vielfältige Konkurrenz

Nun haben sich insgesamt 17 Staaten darum beworben, Iowas Platz als erster Vorwahlstaat einzunehmen. Unter ihnen befinden sich neben den bisherigen drei weiteren frühen Vorwahlstaaten New Hampshire, Nevada und South Carolina auch Puerto Rico, die Auslandsdemokrat:innen Democrats Abroad sowie die folgenden Staaten: Colorado, Connecticut, Delaware, Georgia, Illinois, Maryland, Michigan, Minnesota, Nebraska, New Jersey, New York, Oklahoma, Texas und Washington.

In den kommenden Monaten wird das Satzungs-und-Geschäftsordnungs-Komitee der Demokratischen Bundespartei darüber entscheiden, welche Staaten den Zuschlag erhalten und ihre Vorwahlen vor allen anderen durchführen dürfen. Ende Juni wird eine Auswahl der Bewerber-Staaten ihre Pläne dem Komitee vorstellen. Anfang August soll dann eine finale Entscheidung getroffen werden.

Die Wahl soll letztendlich auf bis zu fünf Staaten fallen – mindestens einer aus dem Osten, Süden, Westen und Mittleren Westen. Dabei werden vorrangig die folgenden drei Kriterien berücksichtigt:

• Diversität: Wie repräsentativ ist der Bundesstaat im Vergleich zu den gesamten USA?
• Wettbewerbsfähigkeit: Ist der Bundesstaat besonders umkämpft und gibt eine frühe Vorwahl der Demokratischen Partei dort einen Vorteil für die Wahl im November?
• Machbarkeit: Lässt sich die Vorwahl des Staates überhaupt vorverlegen, etwa bei staatlich durchgeführten Vorwahlen?

Insbesondere der letzte Punkt könnte schon frühzeitig die Chancen mehrerer Staaten zunichte machen. So untersagen die Regeln der Republikanischen Partei allen Staaten, ihre Vorwahl vor dem 1. März durchzuführen. Staaten, die sich dem widersetzen, verlieren einen Großteil ihrer Delegierten. Ausgenommen von dieser Regel sind lediglich Iowa, New Hampshire, South Carolina und Nevada. Im Februar hatte sich die Republikanische Bundespartei dafür entschieden, den Status dieser vier Staaten bei den Präsidentschaftsvorwahlen 2024 beizubehalten.

Um die eigene Position an der Spitze des Feldes zu sichern, hat die Demokratische Partei von Iowa einen Reformplan vorgelegt, der das umstrittene Caucus-System ersetzen und die demokratischen Vorwahlen dort fit für die Zukunft machen soll. Unter anderem sollen die Abstimmungsversammlungen am Wahlabend durch ein Briefwahl-ähnliches System ersetzt werden. Und eins hat Iowa fast allen Konkurrenzstaaten voraus: eine jahrzehntelange Tradition des direkten Austauschs zwischen Vorwähler:innen und Präsidentschaftskandidat:innen.

Quellen: CBS News, Des Moines Register