Neuauszählung in Pennsylvania beginnt, gerichtliche Rückschläge für McCormick

Die automatische Neuauszählung in Pennsylvania hat begonnen. Die McCormick-Kampagne erleidet in kurzer Abfolge zwei gerichtliche Niederlagen und sein in Führung liegender Gegner Mehmet Oz positioniert sich bereits für die Wahl im November.

In Pennsylvania hat die Neuauszählung (Recount) der republikanischen Senatsvorwahl begonnen. Mehmet Oz und David McCormick liegen nach aktuellem Auszählstand lediglich 939 Stimmen auseinander. Die Neuauszählung wird bei Wahlen in Pennsylvania automatisch angeordnet, wenn die beiden bestplatzierten Kandidat:innen weniger als 0,5 Prozentpunkte voneinander getrennt sind.

Alle Counties müssen die Neuauszählung bis Dienstag, 7. Juni beendet haben und ihr Ergebnis spätestens am darauffolgenden Tag der Wahlbehörde des Staates melden. Bisher sind nicht alle Stimmen ausgezählt und es ist unklar, wie viele republikanische Vorwahlstimmen noch ausstehend sind.

Kampf um Stimmen geht vor Gericht

In den vergangenen Tagen hat die McCormick-Kampagne mehrere Rückschläge vor Gericht hinnehmen müssen. Dabei dreht sich alles um die Frage, ob mindestens 860 Briefwahlstimmen gezählt werden müssen, die nicht mit einem Datum versehen wurden. McCormick hat bisher bei den Briefwahlstimmen besser abgeschnitten als der aktuell führende Kandidat, Mehmet Oz.

Mit wenigen Stunden Abstand hat einerseits der US-Supreme-Court-Richter Samuel Alito das Urteil eines Bundesberufungsgerichts vorläufig ausgesetzt, das den Streit um die nicht datierten Stimmen überhaupt erst losgetreten hatte. Andererseits lehnte der Oberste Gerichtshof von Pennsylvania einen Antrag von McCormicks Anwälten ab, sich direkt mit der Frage zu befassen, ob diese undatierten Stimmen im Rennen zwischen McCormick und Oz gezahlt werden sollen. Diese wird momentan vor einem niedrigeren Gericht verhandelt.

Dies ist jedoch nicht der einzige Streitpunkt, den McCormick vor Gericht klären lassen will. Für kommenden Montag wurde eine Anhörung angesetzt, bei der es darum gehen wird, ob zwölf Counties eine händische Neuauszählung durchführen müssen. Der Antrag basiert auf Diskrepanzen, die die McCormick-Kampagne zwischen den veröffentlichten Ergebnissen der Counties und des Bundesstaats Pennsylvania entdeckt habe. Sollte McCormick Recht bekommen, dürfte das die Neuauszählung, die eigentlich am Tag nach der mündlichen Verhandlung beendet werden soll, maßgeblich verzögern.

Oz positioniert sich für Wahl im November

Der von Donald Trump unterstützte Oz versucht nun schon vor Bekanntgabe des Nachzählergebnisses, die republikanische Basis hinter sich zu einen und auf den Wahlkampf gegen den demokratischen Vizegouverneur John Fetterman vorzubereiten. In einem neuen Werbespot schlägt der Arzt und Reality-TV-Star versöhnliche Töne an und bedankt sich für die „voraussichtliche republikanische Nominierung“ für den US-Senat.

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Angesichts der früheren Trump-Forderung, Oz solle sich frühzeitig zum Sieger erklären und damit einem offiziellen Ergebnis vorweggreifen, wirkt diese Aussage etwas voreilig. Sie geht aber nicht ansatzweise so weit wie Trump es eingefordert hatte. Zudem sei die gewählte Formulierung richtig, wie ein:e Mitarbeiter:in der McCormick-Kampagne Politico gegenüber erklärte.

Quellen: NPR, Politico, NBC News

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