Stephen Breyer plant, den Supreme Court der Vereinigten Staaten nach mehr als 27 Jahren am Gericht zu verlassen und in den Ruhestand zu gehen. Der Rückzug ermöglicht Joe Biden, die erste schwarze Frau für den Obersten Gerichtshof zu nominieren.
Joe Biden bekommt doch die Chance, eine Richterin nach seinen Vorstellungen für den Supreme Court zu nominieren, nachdem Stephen Breyer Medienberichten zufolge das Oberste Gericht noch in diesem Jahr verlassen wird. Der 83-jährige Richter ist einer der drei liberalen Richter:innen am Supreme Court – neben Sonia Sotomayor und Elena Kagan, die beide von Barack Obama nominiert wurden. Breyer wurde vor mehr als 27 Jahren von Bill Clinton als Nachfolger für Harry Blackmun vorgeschlagen und vom Senat mit 87 zu 9 Stimmen bestätigt. Sechs der neun aktuellen Richter:innen am Supreme Court sind von republikanischen Präsidenten nominiert worden.
Mit Breyers Ruhestand kann Joe Biden das Gericht für Jahrzehnte prägen und gleichzeitig ein zentrales Wahlversprechen einlösen: eine schwarze Frau für den Supreme Court zu nominieren. Bereits im Laufe der demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen stellte der heutige Präsident klar, dass es Zeit für eine schwarze Supreme Court Richterin sei.
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Als mögliche Breyer-Nachfolgerinnen werden vor allem die Richterin am Supreme Court von Kalifornien, Leondra Kruger, sowie Ketanji Brown Jackson gehandelt. Brown Jackson wurde nicht nur von Joe Biden als Bundesrichterin nominiert, sie war auch Stephen Breyers Law Clerk und assistierte ihm in dieser Position am Supreme Court.
Die Forderungen nach Breyers Rücktritt wurden in den vergangenen Monaten immer lauter. So wurde befürchtet, dass die Demokrat:innen mit einem möglichen Verlust der Senatsmehrheit bei den diesjährigen Zwischenwahlen ihre Chance verpassen, das älteste Mitglied des Supreme Court durch eine:n liberale:n Nachfolger:in zu ersetzen. Momentan herrscht im US-Senat eine 50-50-Stimmengleichheit, allerdings verfügt Vizepräsidentin Kamala Harris in diesem Fall über die entscheidende Stimme für die Demokrat:innen.
Angesichts der anstehenden Zwischenwahlen in diesem Jahr könnte die Ernennung der ersten schwarzen Supreme Court Richterin eine mobilisierende Wirkung für die demokratische Basis haben. Gleichzeitig ermöglicht es Joe Biden nach einer Reihe herber Rückschläge zu seiner legislativen Agenda das Scheinwerferlicht auf diesen historischen Moment zu richten – und damit weg von den Problemen seiner Regierung.
Quelle: NBC News