New Yorks Gouverneurswahl nimmt Form an

US-Wahl 2022

Gouverneurin Kathy Hochul und Generalstaastsanwältin Letitia James sind die ersten beiden demokratischen Kandidat:innen im Rennen um New Yorks Gouverneursposten 2022. Weitere Kandidat:innen stehen bereits in den Startlöchern. Es deutet sich eine umkämpfte Vorwahl an.

Nicht einmal drei Monaten nach Andrew Cuomos Rücktritt als Gouverneur von New York ist das Rennen um die demokratische Nominierung bereits in vollem Gange. Neben Cuomos Nachfolgerin Kathy Hochul hat in der vergangenen Woche auch Generalstaatsanwältin Letitia James angekündigt, als Gouverneurin zu kandidieren.

Cuomo war im August 2021 aufgrund von Belästigungsvorwürfen zurückgetreten, nachdem der Druck auf ihn zu groß geworden war und ein Amtsenthebungsverfahren kurz bevorstand. In ihrer Rolle als Generalstaatsanwältin hatte Letitia James im Februar eine unabhängige Untersuchung der Belästigungsvorwürfe eingeleitet. Eine Woche vor Cuomos Rücktritt veröffentlichte sie den Untersuchungsbericht‚ der ergab, dass der damalige Gouverneur mindestens elf Frauen sexuell belästigt habe. Vizegouverneurin Kathy Hochul kündigte bereits vor ihrer Vereidigung als erste Frau an der Spitze New Yorks an, nach Ende der verbleibenden Amtszeit als Gouverneurin kandidieren zu wollen.

Kathy Hochul wird am 24. August 2021 als Gouverneurin von New York vereidigt.
Kathy Hochul wird am 24. August 2021 als Gouverneurin von New York vereidigt.
Bild: NYS Senate Media Services, „(08-24-21) Gov. Kathy Hochul“, CC BY 2.0.

Nach der Amtsübernahme ist Hochul direkt in den Wahlkampfmodus übergegangen und warb einem Bericht der New York Times zufolge umfassend Spenden für ihre Kampagne ein. Zwar ist Hochul als Vizegouverneurin und ehemalige Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus kein Neuling im politischen Geschäft, allerdings ist eine Gouverneurswahl in New York eine völlig andere Dimension. 2014 hat Cuomo die Demokratin aus Buffalo zur Vizekandidatin erwählt. Zusammen gewannen sie zwei Gouverneurswahlen inklusive der demokratischen Vorwahlen. Im Gegensatz zu anderen Staaten wie Texas findet in New York für den Vizegouverneursposten keine eigenständige Wahl statt.

Im Gegensatz zu Letitia James hat Hochul noch keinen eigenständigen, New-York-weiten Wahlkampf geführt. Die heutige Generalstaatsanwältin setzte sich 2018 bei der Wahl für diesen Posten in einem knappen Vorwahlkampf unter anderem gegen die frühere Gouverneurskandidatin Zephyr Teachout durch und besiegte anschließend den republikanischen Kandidaten Keith Wofford.

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In ihrem Ankündigungsvideo zur Gouverneurswahl 2022 hebt James besonders ihre Errungenschaften als Generalstaatsanwältin hervor – besonders solche, die bei den demokratischen Vorwähler:innen auf großen Anklang stoßen sollen. So erwähnt sie unter anderem die zahlreichen Klagen gegen die Trump-Administration, die Klage gegen die Waffenlobbyorganisation National Rifle Association, die ein halbes Jahr später Insolvenz anmelden musste, sowie die von ihr eingeleitete Untersuchung gegen Andrew Cuomo.

Breites Feld erwartet

In diesem frühen Stadium des Wahlkampfs liegt Hochul seit ihrer Vereidigung als Gouverneurin vor Letitia James an der Spitze eines möglichen Feldes. Gefolgt werden die beiden von Jumaane Williams, dem Public Advocate von New York City, und dem im Januar aus dem Amt scheidende Bürgermeister der Stadt, Bill de Blasio. Beide bereiten Medienberichten zufolge momentan ihre Kampagnen vor. Williams befindet sich aktuell noch im Wahlkampf um die Wiederwahl zum Public Advocate und dürfte deswegen eine mögliche Kampagne erst nach der US-Wahl 2021 verkünden. Allerdings hat er bereits die notwendigen Unterlagen für seine Kandidatur bei der New Yorker Wahlbehörde eingereicht, wie Bloomberg zuerst berichtete.

Zu den Umfragen der Gouverneurswahl 2022 in New York

Neben diesen vier voraussichtlichen Kandidat:innen könnte das Feld in den kommenden Monaten noch weiter wachsen. Sowohl Alessandra Biaggi, Abgeordnete im Senat von New York, und der Kongressabgeordnete Thomas Suozzi haben verlautbaren lassen, dass sie Interesse am Gouverneursposten haben. Die Vorwahl am 28. Juni 2022 dürfte die beste Gelegenheit für eine Kandidatur sein, bevor sich der/die nächste Gouverneur:in im Amt festigt und die eigene Macht konsolidiert. Es ist also zu erwarten, dass noch weitere demokratische Kandidat:innen ins Rennen einstiegen.

Bei den Republikaner:innen hat sich auch bereits ein großes Feld mit fünf Kandidaten gebildet. Angeführt wird es vom Kongressabgeordneten Lee Zeldin und Andrew Giuliani, dem Sohn des ehemaligen Bürgermeisters von New York City und Trump-Anwalt Rudy Giuliani. Sie können sich aber alle nur geringe Chancen auf einen Wahlsieg im November ausrechnen, da New York fest in demokratischer Hand ist. Joe Biden gewann den Staat 2020 mit 23 Prozent Vorsprung, die Demokratische Partei verfügt in beiden Parlamentskammern über Zwei-Drittel-Mehrheiten und der letzte republikanische Gouverneur von New York war George Pataki, der sich 2002 ein letztes Mal seine Wiederwahl sicherte.