Heute findet in Kalifornien die lang erwartete Rückrufwahl gegen Gouverneur Gavin Newsom statt. Die Republikaner, allen voran der Spitzenreiter Larry Elder, wollen den Demokraten Newsom unter anderem wegen seiner restriktiven Covid-19-Politik des Amtes entheben.
Was ist eine Rückrufwahl?
In einigen US-Bundesstaaten können Bürger:innen eine Petition starten, um ihre:n Gouverneur:in per Rückrufwahl, der sogenannten „Recall Election“, des Amtes zu entheben – darunter auch Kalifornien. Manche Staaten setzen voraus, dass sich der/die Amtsinahber:in etwas zu Schulden kommen lassen muss, bevor dieser Prozess eingeleitet werden kann. In Alaska fallen darunter „mangelnde Fitness, Inkompetenz, Pflichtvernachlässigung oder Korruption“. Kalifornien hingegen hat keine dieser Schutzmechanismen, die einen Missbrauch verhindern sollen.
Warum findet die Rückrufwahl in Kalifornien statt?
Seit dem Rückrufversuch gegen Gouverneur Pat Brown im Jahr 1960 hat es gegen jeden Gouverneur von Kalifornien mindestens einen Ruckrufversuch gegeben – auch gegen Ronald Reagan und Arnold Schwarzenegger. Mit der Ausnahme der Rückrufpetition gegen Gray Davis scheiterten sie allerdings alle schon an der Unterschriftensammlung. Davis hingegen war der erste kalifornische Gouverneur und der zweite US-Gouverneur überhaupt, der per Abstimmung von seinem Amt enthoben wurde.
Die Rückrufpetition gegen den demokratischen Gouverneur Gavin Newsom war also nichts Außergewöhnliches. Erst als die Frist für die Unterschriftensammlung aufgrund der Pandemie um vier Monate verlängert wurde und Newsom aufgrund der Teilnahme an einer Dinner-Party im Widerspruch zu seinen eigenen Corona-Empfehlungen unter Druck geriet, stand ein Erfolg der Petition im Raum. Auch die strikten Regeln, die Newsom zur Pandemiebekämpfung erlassen hatte, sorgten für viel Unmut und trugen wohl auch mit dazu bei, dass die Organisator:innen der Rückrufpetition am Ende erfolgreich waren.
Was sagen die Umfragen?
Lange Zeit sah es so aus, als würde Gouverneur Gavin Newsom tatsächlich in Bedrängnis kommen. In den vergangenen beiden Wochen haben sich die Umfragewerte des demokratischen Amtsinhabers allerdings stabilisiert und liegen mittlerweile deutlich über 50 Prozent. Für Newsom wird es darauf ankommen, wie viele demokratische Wahler:innen tatsächlich an der Wahl teilnehmen. Zwar gibt es in Kalifornien
fast so viele registrierte Demokrat:innen wie unabhängige und republikanische Wahlerinnen. Die Umfragen haben allerdings gezeigt, dass republikanische Wahler:innen bei dieser Wahl motivierter sind.
Wie läuft die Wahl ab?
Bei der Rückrufwahl haben Kaliforniens Wähler:innen zwei Stimmen:
1. Stimme: Soll Gouverneur Gavin Newsom des Amtes enthoben werden?
2. Stimme: Wer soll der/die nächste Gouverneur:in von Kalifornien werden?
Sollte sich eine Mehrheit der Wähler:innen für die Abwahl von Gouverneur Gavin Newsom entscheiden, gewinnt der/die Kandidat:in mit den meisten Stimmen bei der zweiten Frage. Hier reicht eine einfache Mehrheit, ohne Stichwahl. Aufgrund der hohen Zahl an Kandidat:innen kann es passieren, dass ein:e Sieger:in mit nur rund 30 Prozent der Stimmen gewählt wird.
Alle Wähler:innen haben wie schon bei der US-Wahl 2020 ihre Briefwahlunterlagen unaufgefordert per Post zugeschickt bekommen und können sich entschieden, ob sie diese wieder per Post zurückschicken, in einer der zahlreichen Abgabeboxen oder vor Ort im Wahllokal abgeben wollen.
Wer steht zur Wahl?
Gavin Newsom darf nicht bei der zweiten Frage kandidieren. Stattdessen haben sich 46 mehr oder weniger bekannte Kandidat:innen für einen Platz auf dem Stimmzettel qualifiziert. Unter ihnen befinden sich sowohl Lokalpolitiker:innen wie der Ex-Bürgermeister von San Diego, Kevin Faulconer, als auch Prominenz wie Reality-TV-Star und Olympia-Siegerin Caitlyn Jenner. Angeführt wird das Feld den aktuellen Umfragen zufolge von Larry Elder. Der konservative Radio-Moderator kann rund ein Drittel der Stimmen auf sich vereinen. Abwesend sind hingegen hochkarätige Kandidat:innen – sowohl auf republikanischer als auch demokratischer Seite.
Warum treten keine aussichtsreichen Demokrat:innen an?
Die demokratische Führung in Kalifornien hat sich geschlossen hinter Gouverneur Newsom gestellt. Aus Furcht vor einer starken Gegenkandidatur, die dem Amtsinhaber Stimmen bei der ersten Frage hätte streitig machen können, verzichtete die Demokratische Partei auf einen Plan B in Form einer Kandidatur bei der zweiten Frage – etwa durch Vizegouverneurin Eleni Kounalakis. Die Demokratische Partei von Kalifornien hat sogar dazu aufgerufen, die zweite Frage gar nicht erst zu beantworten, sondern nur gegen den Rückruf und damit für Newsom zu stimmen.
Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?
Die Wahllokale schließen um 20 Uhr Ortszeit, also um 5 Uhr morgens deutscher Zeit am 15. September. Falls Gavin Newsom den Rückrufversuch recht deutlich abwehren kann, könnte das Ergebnis schon in den frühen Morgenstunden feststehen. Bei einem knapperen Rennen kann das finale Endergebnis aber noch einige Tage auf sich warten lassen, da alle Briefwahlstimmen, die mit einem Poststempel vom Wahltag eingehen, gezählt werden.
