Joe Biden benennt den ehemaligen Bürgermeister von South Bend, Indiana, Pete Buttigieg, als Verkehrsminister. Der 38-jährige Buttigieg war einer der stärksten Konkurrenten Bidens bei den demokratischen Präsidentschaftsvorwahlen, unterstützte allerdings nach seiner Niederlage in South Carolina Joe Biden. Falls ihn der Senat bestätigt, wird Buttigieg als erstes offen homosexuelles Kabinettsmitglied Geschichte schreiben.
Erster offen schwuler US-Minister: Joe Biden nominiert Pete Buttigieg als Verkehrsminister
Überraschende Kabinett-Besetzung: Anders als erwartet hat der designierte US-Präsident Joe Biden seinen früheren Vorwahlkonkurrenten Pete Buttigieg als Verkehrsminister nominiert. Zwar hatte der ehemalige Bürgermeister der Stadt South Bend in Indiana einen Sitz im Kabinett nahezu sicher, allerdings kann er bisher kaum mit Expertise im Verkehrsbereich glänzen. Buttigieg war eigentlich für den Posten als UN-Botschafter oder Veteranenminister gehandelt worden – Bereiche, in denen er mehr Erfahrung hat.
Buttigiegs Nominierung ist auch ein Erfolg für die LGBTQ-Community in den USA. So wäre er der erste offen homosexuelle Minister in der US-Geschichte, falls er im neuen Jahr vom Senat bestätigt werden sollte.
1,3-Billionen-Infrastruktur-Programm
Trotz seiner eher begrenzten Erfahrung im Verkehrssektor hat Buttigieg während seiner Präsidentschaftskampagne einen umfassenden Plan zur Erneuerung der amerikanischen Infrastruktur vorgelegt. Darin schlug er unter anderem vor, die Highways in den USA nicht länger durch die Erträge der Mineralölsteuer auf Bundesebene, sondern über ein Mautsystem zu finanzieren.
Buttigieg plante, auf diese Weise gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen – ähnlich wie Joe Biden. Biden kündigte im Wahlkampf sogar ein Infrastrukturpaket in Höhe von 1,3 Billionen US-Dollar über zehn Jahre an. Diesen Plan wird Buttigieg als Verkehrsminister mit Leben füllen müssen.
Eigene Präsidentschafts-Ambitionen
Im Februar 2020 konnte Buttigieg als eher unbekannter Bürgermeister aus Indiana überraschend vor Bernie Sanders die erste Vorwahl der Demokraten im Bundesstaat Iowa gewinnen. Auch bei der zweiten Vorwahl in New Hampshire schnitt er mit einem knappen zweiten Platz besser als erwartet ab. Nachdem er in South Carolina allerdings nur mit 8 Prozent der Stimmen auf einem abgeschlagenen vierten Platz landete, beendete er seine Kandidatur und stellte sich hinter Joe Biden.
Ein entscheidender Grund für Buttigiegs Niederlage in dem wichtigen Südstaat dürften seine fehlenden Kontakte zu schwarzen und afro-amerikanischen Wähler:innen gewesen sein. Der Posten als Verkehrsminister erlaubt dem 38-jährigen Buttigieg nun, wichtige Kontakte für einen zweiten Anlauf als Präsidentschaftskandidat zu knüpfen – sowohl in Washington, D.C. als auch vor Ort.
Als Alternative zu einem Kabinettsposten wäre für Buttigieg auch eine Kandidatur für den US-Senat in zwei Jahren möglich gewesen. Dazu hätte er voraussichtlich den amtierenden, republikanischen Senator Todd Young herausfordern müssen. Im konservativen Indiana wären seine Siegchancen jedoch begrenzt gewesen. Ob Buttigieg das Verkehrsministerium als Sprungbrett in den Senat nutzen will, bleibt abzuwarten.
Quellen: Biden-Transition (Pressemitteilung), Politico, Axios, Roll Call