Joe Biden hat seinen langjährigen Berater Antony Blinken als US-Außenminister nominiert. Der ehemalige Vizeaußenminister war zuletzt außenpolitischer Berater der Biden-Kampagne. Blinken erwartet eine ganze Reihe an Aufgaben, um die Vereinigten Staaten außenpolitisch auf den Kurs des neuen Präsidenten zu bringen.
Joe Biden hat seine Entscheidung für die Leitung des Außenministeriums getroffen: Antony Blinken soll der zukünftige Chef-Diplomat der Vereinigten Staaten werden und die Beziehungen zu Partnern und Verbündeten reparieren. Blinken ist ein erfahrener Außenpolitiker und Diplomat, profitiert aber auch davon, dass seine Bestätigung im Senat keine großen Wellen schlagen dürfte.
Blinken kennt Biden gut. Er arbeitete bereits 2008 für die erfolglose Präsidentschaftskampagne des damaligen Senators und übernahm nach der Wahl den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters des Vizepräsidenten. Zum Ende der Obama-Administration war er zudem für zwei Jahre Vizeaußenminister.
Joe Biden will die USA wieder als multilateralen Partner positionieren und die Allianzen mit Verbündeten stärken – unter anderem mit Europa, aber auch mit Japan und Südkorea. Für Blinken wird das unter anderem bedeuten, Verhandlungen mit dem Iran über eine Wiederaufnahme des Atomabkommens zu führen und nach dem erneuten Beitritt zum Pariser Klimaabkommen einen Klimagipfel vorzubereiten. Dort will Joe Biden die Staats- und Regierungschefs der größten CO2–Emittenten dazu bringen, noch ambitionierteren Klimaschutzzielen zuzustimmen.
Kein Risikokandidat
Neben Blinken waren auch die beiden demokratischen US-Senatoren Chris Coons aus Delaware und Chris Murphy aus Connecticut im Rennen um die Leitung des Außenministeriums. Die besten Chancen wurden jedoch vor der Wahl Susan Rice zugerechnet. Die ehemalige Nationale Sicherheitsberaterin und UN-Botschafterin befand sich bereits in Bidens engerer Auswahl für den Posten als Vizepräsidentschaftskandidatin.
Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Senat, die erst mit den beiden Stichwahlen am 5. Januar 2021 in Georgia abschließend geklärt werden, dürfte eine Nominierung Rices jedoch zu kontrovers gewesen sein. Bei ihrem Bestätigungsverfahren im Senat wäre unweigerlich auch ihre Rolle beim Benghazi-Anschlag am 11. September 2012 zur Sprache gekommen, bei dem der US-Botschafter in Libyen ums Leben gekommen war. Für Blinken dürfte die Bestätigung weniger Probleme bereiten.
Quelle: The Hill, JoeBiden.com, Twitter (@Transition46)
Joe Bidens Kabinett
Wer sind die aussichtsreichsten Kandidat:innen für Joe Bidens Kabinett? Schon im Wahlkampf versprach der designierte US-Präsident, sein Kabinett als Abbild der Vereinigten Staaten zu gestalten – vielfältig und bunt.
Gleichzeitig muss Biden die Interessen des progressiven sowie des moderaten Lagers innerhalb seiner Demokratischen Partei vereinen. Keine leichte Aufgabe bei so vielen qualifizierten Politiker:innen.