Amy Coney Barrett ist mit 52 zu 48 Stimmen vom Senat als 115. Richterin des Supreme Court bestätigt worden. Die Vereidigung übernahm Richter Clarence Thomas. Die oppositionellen Demokraten hatten erfolglos versucht, Barretts Berufung zu verhindern.
Mit 52 zu 48 Stimmen hat der US-Senat Amy Coney Barrett, Donald Trumps Kandidatin für den Supreme Court, bestätigt. Die Demokraten stimmten geschlossen gegen die Richterin aus Indiana. Unterstützung bekamen sie von Susan Collins, die als einzige Republikanerin gegen Barretts Nominierung votierte. Die Senatorin aus Maine begründete ihr Abstimmungsverhalten damit, dass der vakante Sitz am Supreme Court so kurz vor der nächsten Präsidentschaftswahl nicht besetzt werden sollte. Collins befindet sich in einem engen Rennen um ihre Wiederwahl.
Mit Amy Coney Barretts Berufung wird der Supreme Court zukünftig eine noch wesentlich konservativere Ausrichtung haben. Barrett folgt auf die liberale Ikone Ruth Bader Ginsburg, die am 18. September verstorben war. Damit wächst die Mehrheit des konservativen Lagers auf insgesamt sechs Richter an. Mit Stephen Breyer, Elena Kagan und Sonia Sotomayor befinden sich nur noch drei Richter am Supreme Court, die von demokratischen Präsidenten nominiert wurden.
Vergeblicher Widerstand
Die oppositionellen Demokraten befürchten, dass Barrett als Richterin am Supreme Court den „Affordable Care Act“ (Obamacare) sowie zahlreiche Rechte einschränken oder sogar komplett abschaffen könnte – darunter auch das Recht auf Abtreibung und die Ehe gleichgeschlechtlicher Partner. Bei den Anhörungen in Justizausschuss wich Barrett den Fragen der Demokraten konsequent aus.
Die Demokraten hatten von Beginn an wenig Hoffnung, Barretts Nominierung aufhalten zu können, da die Republikaner über eine stabile Mehrheit im Senat verfügen. Auch in der Bevölkerung nahm die Unterstützung für Barrett stetig zu. Eine Woche vor der Abstimmung im Senat befürworteten insgesamt 51 Prozent der Wähler die Berufung der Richterin aus Indiana.
Quelle: C-SPAN, NBC News (Collins)