Trumps Corona-Infektion: Was passiert beim vorzeitigen Tod eines Präsidentschaftskandidaten?

Donald Trumps positives Corona-Testergebnis hat erneut die unweigerliche Frage aufgeworfen, was beim Tod eines Präsidentschaftskandidaten geschehen würde.

Das Weiße Haus in Washington, D.C.
Das Weiße Haus in Washington, D.C.

Mit der Nachricht, dass Donald Trump an COVID-19 erkrankt ist, rückt auch eine Frage in den Mittelpunkt, die sich eigentlich niemand stellen will: Was passiert, wenn einer der Präsidentschaftskandidaten vor der US-Wahl oder der Vereidigung stirbt?

Bisher ist in der Geschichte der Vereinigten Staaten noch nie ein Präsidentschaftskandidat vor einer Wahl gestorben. 1872 verstarb der demokratische Kandidat Horace Greeley, allerdings hatte er wenige Tage zuvor die Wahl verloren. Zwar ist Joe Biden mittlerweile 77 Jahre alt und Präsident Trump nur drei Jahre jünger, jedoch ist es sehr wahrscheinlich, dass Donald Trump die Krankheit überstehen wird.

Was passiert, wenn einer der Kandidaten vor der Vereidigung als Präsident stirbt oder die Amtsgeschäfte nicht aufnehmen kann, hängt maßgeblich davon ab, wann dies geschieht.

Bis zum Wahltag am 3. November

Sollte einer der beiden Kandidaten vor dem Wahltag am 3. November sterben, entscheidet das jeweilige Parteikomitee darüber, wer als Nachfolger aufgestellt wird. Bei den Demokraten konsultiert der Parteivorsitzende Tom Perez die Parteiführung im Kongress sowie die Organisation Demokratischer Gouverneuren. Basierend auf diesen Gesprächen erstellt Perez einen Bericht für die Mitglieder des Komitees, die dann über die Nachfolge entscheiden.

Die Republikaner folgen einem ähnlichen Prozess: Sie stimmen allerdings direkt über die Nachfolge ab. Dabei verfügen die Staaten und Territorien über so viele Stimmen wie sie Delegierte beim Parteitag gestellt haben. Sollten sich die drei Repräsentanten eines Staates nicht einigen können, votieren sie mit jeweils einzeln einem Drittel der Stimmen.

Nachdem ein neuer Kandidat gewählt wurde, müssen die Stimmzettel in den einzelnen Bundesstaaten angepasst werden. Das stellt kein Problem dar, solange die Kandidaten noch nicht zertifiziert sind beziehungsweise die Wahlzettel noch nicht gedruckt wurden. Diese Frist ist in den meisten Staaten allerdings schon verstrichen. Zudem haben mehrere Millionen Bürger ihre Wahlzettel bereits erhalten und viele sogar schon abgestimmt. Je näher der Wahltag rückt, desto schwieriger wäre eine Anpassung – selbst mit einer erfolgreichen Klage vor Gericht.

Zwischen dem Wahltag und der Abstimmung des Wahlkollegiums vom 3. November bis 14. Dezember

Komplizierter wird es, wenn der Wahltag bereits verstrichen ist, aber das Wahlkollegium (Electoral College) noch nicht abgestimmt hat. Zahlreiche Staaten binden die Wahlleute an das Ergebnis ihres Staates. Dieses Vorgehen wurde im Mai 2020 auch vom Supreme Court als verfassungskonform bestätigt. Die wenigsten Staaten regeln allerdings, was passiert, wenn ein Kandidat verstorben ist. Auch der Supreme Court hat sich zu diesem Punkt nicht geäußert.

In den Staaten, die die Stimmabgabe ihrer Wahlleute nicht regeln oder für ein abweichendes Votum keine Strafe vorsehen, dürften die Wahlleute für den neuen, von der Partei gewählten Kandidaten stimmen – hier gilt der gleiche Prozess wie vor der Wahl. Bei einem knappen Wahlausgang könnten aber die Staaten zum Problem werden, die konkrete Strafen verhängen. Das gilt auch, wenn die Partei sich nicht deutlich auf einen Ersatzkandidaten einigen kann und einige Wahlleute von der Vorgabe abweichen.

Sollte aus irgendeinem Grund keiner der Kandidaten mehr als 269 Wahlkollegiumsstimmen auf sich vereinen können, entscheidet das Repräsentantenhaus über den nächsten Präsidenten. In diesem Fall erhält jede Delegation eines Staates eine einzige Stimme. Zur Wahl stehen dann die drei Kandidaten mit den meisten Wahlkollegiumsstimmen.

Nach der Abstimmung des Wahlkollegiums und vor der Amtseinführung vom 14. Dezember bis 20. Januar

Sobald das Wahlkolleg abgestimmt und damit offiziell den nächsten US-Präsidenten gewählt hat, greift der 20. Verfassungszusatz. Darin ist festgelegt, dass der gewählte Vizepräsidentschaftskandidat als Präsident vereidigt wird, wenn der gewählte Präsidentschaftskandidat verstirbt.

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