Supreme-Court-Anhörung: Bühne frei für Kamala Harris

Nachdem Amy Coney Barrett von Donald Trump als Supreme-Court-Richterin nominiert wurde, muss sie sich nun der Anhörung des Senats stellen. Dort erwartet sie Kamala Harris – die Vizepräsidentschaftskandidatin der Demokraten.

Am Rednerpult ist Kamala Harris in ihrem Element.
Am Rednerpult ist Kamala Harris in ihrem Element.

Bereits im Vorfeld galt Amy Coney Barrett als Favoritin, jetzt machte Präsident Trump ihre Nominierung offiziell. Die konservative Juristin soll die Nachfolge der demokratischen Ikone Ruth Bader Ginsburg antreten. Doch zuerst erwartet der Justizausschuss des Senats Barrett am 12. Oktober zur Anhörung. Anschließend stimmt der vollständige US-Senat über die Nominierung ab. Erst danach kann Barrett den Richterposten auf Lebenszeit antreten.

Barretts Nominierung erfolgte nur 38 Tage vor der Präsidentschaftswahl. Obwohl die Republikaner im Senat eine Mehrheit halten, ist Barretts Bestätigungsprozess keine reine Formalität. Denn im Justizausschuss sitzt neben namhaften Demokraten wie Dianne Feinstein und Amy Klobuchar auch Kamala Harris. Die Vizepräsidentschaftskandidatin und ehemalige Staatsanwältin ist bekannt für ihren harten und pointierten Verhörstil. Harris äußerte sich bereits auf Twitter zur Nomination von Barrett:

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Ihre Rolle bei den Anhörungen wird Harris durchaus für sich nutzen: Durch ihre Kompetenz kann sie sich als Justizexpertin profilieren und ihr Profil für die Präsidentschaftswahl schärfen. Ihre Schlagfertigkeit bewies Harris bereits bei der Anhörung des letzten Supreme-Court-Anwärters Brett Kavanaugh 2017.

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Harris vermag es, mit einer respektvollen Aufsässigkeit die Befragten aus der Reserve zu locken. Versuchen diese auszuweichen, unterbricht Harris mit einem knappen „Ja oder nein?“ und lässt so keine Chance für Ausflüchte. Über die Jahre hinweg konnte sie so zahlreiche Befragte in die Enge treiben. Darunter finden sich nicht nur Politiker, sondern auch prominente Unternehmer wie beispielsweise Facebook-Chef Mark Zuckerberg, der sich 2018 bezüglich des Cambridge-Analytica-Datenskandals vor dem Justizausschuss verantworten musste. 

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Die Zeit drängt

Für die Demokraten steht viel auf dem Spiel: Sollte die erst 48-jährige Barrett in den Supreme Court gewählt werden, könnte das die Rechtsprechung der USA auf Jahrzehnte hin beeinflussen. Die siebenfache Mutter arbeitet momentan als Richterin am Bundesberufungsgericht und wirkte bereits an einigen kontroversen Urteilen mit, wie etwa zum Waffenrecht, Einwanderung und Abtreibung. Die Demokraten sehen insbesondere den Affordable Care Act (Obamacare) sowie LGBTQ- und Abtreibungsrechte in Gefahr. Themen, die in den USA heiß diskutiert werden. Und auf eben diese Themen werden sich die Demokraten bei den Anhörungen auch fokussieren. Denn sollte Barrett patzen, kann insbesondere Harris dies für ihren Wahlkampf nutzen. 

Die Republikaner halten die Mehrheit im Justizausschuss wie im US-Senat und sehen sich deswegen in einer komfortablen Ausgangslage. Dennoch dürfen sie sich keinen Ausrutscher erlauben, wenn sie Barrett noch vor der Präsidentschaftswahl den Weg in den Supreme Court ebnen wollen. Denn nach der US-Wahl könnten die Mehrheitsverhältnisse ganz anders aussehen.

Quelle: CNN, NPR, NBC  

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