Die Mehrheitsführerin des New Yorker Senats, Andrea Stewart-Cousins, spricht über den verstorbenen Abgeordneten John Lewis.
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NY Senate Photo, „(07-22-20) NYS Senate Majority Leader Andrea Stewart-Cousins “, CC BY 2.0.

Corona-Fall: Maskenpflicht im Repräsentantenhaus kommt

Die demokratische Führung im Repräsentantenhaus plant eine Maskenpflicht im Plenum sowie auf allen Gängen. Die verschärften Regeln sind die Reaktion auf den positiven COVID-19-Test eines republikanischen Abgeordneten. Bisher gilt eine generelle Maskenpflicht nur in Ausschussräumen des Repräsentantenhauses. Diese wird allerdings noch oft von Republikanern missachtet – ohne dafür jedoch bisher bestraft zu werden. Die neue Regel versetzt die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nanci Pelosi, in der Lage, Abgeordnete ohne Maske des Plenums zu verweisen.

Am Mittwoch wurde der republikanische Abgeordnete Louie Gohmert aus Texas positiv auf COVID-19 getestet. Er hatte sich vehement geweigert, eine Maske zu tragen. Texas ist aktuell ein Hotspot der Corona-Pandemie in den Vereinigten Staaten. Am Samstag wurde zudem bekannt, dass sich der demokratische Abgeordnete Raul Grijalva mit dem Coronavirus infiziert hatte. Er nahm zuvor an einer Ausschusssitzung teil, bei der auch Gohmert anwesend war.

Weitere Maßnahmen im Gespräch

Die Maskenpflicht soll sowohl Abgeordnete als auch deren Mitarbeiter betreffen. Bereits jetzt ist es möglich, dass einzelne Abgeordnete sich für Abstimmungen von einem ihrer Kollegen vertreten lassen. Darüber hinaus wird noch über weitere Schutzmaßnahmen im Repräsentantenhaus diskutiert. So steht im Raum, dass eine Testpflicht für Abgeordnete eingeführt wird, die zur Sitzungswoche aus ihren Wahlkreisen in die Hauptstadt zurückkehren. Dadurch könnten infizierte Abgeordnete schon vorm Betreten des Kapitols in Quarantäne geschickt werden.